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Silvia Schmidt
Liebe Leserinnen und Leser,
am gestrigen Donnerstag fand im Bundestag eine große Debatte zur Präimplantationsdiagnostik(PID) statt. Mit großer Sachlichkeit trugen Befürworter und Gegner einer PID-Einführung Ihre Argumente vor. Die Debatte war eine Sternstunde des Parlamentarismus. Letztlich handelt es sich bei der Frage – PID: Ja oder Nein – um eine Gewissensfrage, die jeder Abgeordnete nur für sich beantworten kann. Für mich steht fest,
dass die PID mit unüberschaubaren Folgen für unsere Gesellschaft verbunden ist. Eine Einführung würde unsere Gesellschaft verändern. Schließlich würde sich dann die Frage stellen, wer entscheidet, welches
Leben lebenswert ist und welches nicht. Eine solche Entscheidung kann niemand treffen.
In dieser Woche besuchte mich zum Girlsday Anabell Köhler aus Braunschwende. Die 15-Jährige Schülerin nahm an verschiedenen Veranstaltungen teil, begleitete mich und verfolgte als Zuschauerin die Debatte zur PID. Der Girlsday ist mittlerweile schon eine gute Tradition geworden und hilft Mädchen bei der Berufsorientierung.
Ich wünsche ein schönes Wochenende
Silvia Schmidt, MdB
Zur Woche 7/2011
Silvia Schmidt
Liebe Leserinnen und Leser,
auch wenn dieser Tage das personelle Chaos in der FDP die politische Berichterstattung bestimmt, geht die Sacharbeit im Deutschen Bundestag weiter. Die Themen Atomausstieg und aktive Arbeitsmarktförderung haben in dieser Woche einen besonderen Blick verdient. Die SPD schlägt vor, dass ein neues nationales Energiekonzept im Bundestag und nicht in den Ministerien oder irgend welchen Hinterzimmern erarbeitet werden soll. Nur im Konsens können wir gemeinsam den Weg zu umweltfreundlicher und sicherer Energieversorgung finden.
Verantwortungslos erscheint mir, wie die Bundesarbeitsministerin von der Leyen momentan die aktive Arbeitsmarktpolitik schleift. Zwar sinken die Arbeitslosenzahlen, jedoch gibt es immer noch viele Menschen, die nur durch gute Qualifizierungsangebote eine Chance auf dem Arbeitsmarkt haben. Diese Menschen dürfen nicht im Stich gelassen werden.
Besonders betroffen machte mich heute die Meldung, dass Sachsen-Anhalt das Flächenland mit der höchsten Kinderarmut ist. 30% der unter 15-Jährigen haben hier einen Anspruch auf Hartz-IV. So hat es eine Studie der Bertelsmannstiftung festgestellt. Dies ist ein Fakt, den wir durch gute Politik ändern müssen. Ich bin optimistisch, dass die Koalitionsbeschlüsse zwischen SPD und CDU in Sachsen-Anhalt, genauso wie das Bildungs- und Teilhabepaket ihren Beitrag leisten werden. Darüber hinaus werde ich auch in diesem Jahr wieder ein Feriencamp für Kinder aus sozial benachteiligten Familien anbieten. Mehr dazu in nächster Zeit.
Ich wünsche ein schönes Wochenende!
Silvia Schmidt, MdB
Zur Woche 6/2011
Silvia Schmidt
Liebe Leserinnen und Leser,
am vergangenen Sonntag wählten die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. Das Ergebnis der SPD von 2006 wurde bestätigt. Sehr erfreulich finde ich den Anstieg der Wahlbeteiligung, er zeigt, dass die Menschen in unserem Land sich wieder stärker für das Gemeinwesen interessieren. Zum Glück ist es gelungen, den Einzug der rechtsextremen NPD in den Magdeburger Landtag zu verhindern. Auch dies ist ein Sieg der Demokratie. Die genaueren Analysen bestätigen das Bild, dass die Sachsen-Anhalter die Arbeit der bisherigen Landesregierung bestätigt haben. Nun ist es an SPD und CDU in Sondierungen und Koalitionsgesprächen gemeinsame Pläne für die nächsten 5 Jahre zu entwickeln.
Noch immer schaut die Welt gebannt auf die Katastrophen-Reaktoren in Fukushima, wir alle hoffen, dass es doch noch gelingt die Situation dort unter Kontrolle zu bringen. Ungeachtet dessen finde ich es einfach nur peinlich, wie die schwarz-gelbe Bundesregierung mit der Katastrophe und der Angst der Menschen umgeht. Wenn sich jetzt Wirtschaftsminister Brüderle dabei erwischen lässt, wie er der Industrie zu Protokoll gibt, nur aus wahltaktischen Gründen die Altreaktoren vorübergehend stillzulegen, sehe ich die Glaubwürdigkeit der Politik ernsthaft beschädigt. Ich hoffe dass Schwarz-gelb an diesem Sonntag in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vom Wähler dafür die Quittung bekommt.
Ich wünsche ein schönes Wochenende
Silvia Schmidt, MdB
Zur Woche 5/2011
Silvia Schmidt
Liebe Leserinnen und Leser,
die tragischen Ereignisse in Japan machen uns alle tief betroffen. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei den Menschen in den Katastrophengebieten. Ich hoffe sehr, dass sich die Lage im Atomkraftwerk Fukushima nicht weiter verschärft und den Menschen das schlimme Schicksal einer atomaren Katastrophe erspart bleibt. Angesichts der Ereignisse in Japan wächst auch in Deutschland bei vielen Menschen die Sorge um die Sicherheit der Atomkraftwerke. Die Bundesregierung hat jetzt eine Rolle rückwärts gemacht und die Verlängerung der Reaktorlaufzeiten ausgesetzt. Außerdem werden für drei Monate die acht ältesten Kraftwerke vom Netzt genommen. Viele Menschen haben den Eindruck, dass es sich dabei nur um ein wahltaktisches Manöver von Schwarz-gelb handelt. Auch ich kann mich dieses Verdachts nicht erwehren. Aber selbst wenn die Kehrtwende ernst gemeint wäre, stellt sich die Frage, wie seriös eine Regierung arbeitet, die erst die Laufzeiten verlängert und alle Kritiker verlacht und als Panikmacher beschimpft und dann drei Monate später selbst erkennt dass die eigene Haltung in den letzten Jahrzehnten grundfalsch und gefährlich war.
An diesem Sonntag wählen die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. Ich kann nur dazu aufrufen vom Wahlrecht auch Gebrauch zu machen. Ich empfehle Ihnen, beide Stimmen für die SPD zu geben. Die Erststimme für Ihren Direktkandidaten und die Zweitstimme für die SPD, damit Jens Bullerjahn Ministerpräsident wird. Nur durch eine möglichst starke Wahlbeteiligung kann verhindert werden, dass die rechtsextreme NPD in den Magdeburger Landtag einzieht.
Ich wünsche ein schönes Wochenende
Silvia Schmidt, MdB
