Zur Woche 2/2012
Liebe Leserinnen und Leser,
in der zweiten Sitzungswoche des neuen Jahres herrschte ungewohnte Einigkeit innerhalb der Fraktionen.
Fraktionsübergreifend wurde am 26.01.2012 der Einsatz eines Untersuchungsausschusses zum Rechtsextremismus beschlossen. Der Ausschuss soll eng mit den Ländern zusammenarbeiten, um die Ungereimtheiten in der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) aufzuklären und Licht ins Behördendunkel zu bringen. Weiterlesen »
SPD macht erstmals Antrag in leichter Sprache: “Kultur für alle”
Zum Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion, den Antrag „Kultur für alle – für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation“ auch in Leichter Sprache in den Bundestag einzubringen, erklärt Silvia Schmidt:
„Die Politikerinnen und Politiker der SPD wollen, dass alle Menschen überall mitmachen können. Sie wollen Kultur für alle.“ Dieser Satz ist in sogenannter leichter Sprache formuliert und steht in der Übersetzung des SPD-Antrags „Kultur für alle! – für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation“ in Leichte Sprache. Der Antrag hat das Ziel, die UN-Behindertenrechtskonvention für den Bereich Kultur und Medien umzusetzen und ist verfügbar unter: http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,15641,00.pdf.
Neujahrsempfang der SPD im Saalekreis
Der SPD-Kreisverband Saalekreis veranstaltete am 21. Januar im Merseburger Schloßgartensalon seinen traditionellen Neujahrsempfang. Unter den über 100 Gästen war auch Silvia Schmidt, als Bundestagsabgeordnete verantwortlich für die Betreuung des Saalekreises und des Landkreises Mansfeld-Südharz. Neben Grußworten, u.a. des SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Steffen Eichner und des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, fanden sich die zahlreichen Gäste aus Partei und Gesellschaft im Anschluss in lockerer Atmosphäre zu vielen Gesprächen zusammen.
Zur Woche 1/2012
Liebe Leserinnen und Leser,
in der ersten Sitzungswoche des neuen Jahres standen viele wichtige und interessante Themen auf der Tagesordnung. Am 19.01.2012 hielt ich eine Rede zum Antrag der Grünen „Soziale Bürgerrechte garantieren — Rechtsposition der Nutzerinnen und Nutzer sozialer Leistungen stärken“.

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