Die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt und der SPD-Landtagsabgeordnete in Halberstadt Gerhard Miesterfeldt trafen sich in der vergangenen Woche mit Mitgliedern des Rolli-Clubs e.V. Halberstadt. Die Vorsitzende des Rolli-Clubs Kerstin Römer und die Mitglieder des Vereins stellten ihre Arbeit vor und diskutierten mit den Abgeordneten über Fragen der Barrierefreiheit und der Behindertenpolitik. Die Vereinsmitglieder überreichten dabei einen Forderungskatalog des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) zur Gesundheitsreform an die SPD-Sozialpolitikerin Schmidt. Schmidt betonte, dass die Kritik an der Gesundheitsreform der CDU-FDP Regierung auch von der SPD geteilt wird und dass die Sozialdemokraten sich auch weiterhin für eine sozial gerechte Bürgerversicherung stark machen werden.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt und der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Miesterfeldt besuchten den Bereich für sinnesbehinderte und taubblinde Menschen in der "Werkstatt am Park" der Diakonie Werkstätten Halberstadt. Bei einem Rundgang stellten die pädagogische Leiterin Frau Rehfeldt und der technische Leiter Herr Reimann die Arbeit der Werkstätten in Halberstadt vor. Silvia Schmidt, die auch Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion ist, informierte in einem anschließenden Gespräch über Aktuelles aus der Behindertenpolitik und diskutierte mit den Werkstattvertretern über Wege zur Verbesserung der Teilhabe behinderter Menschen am Leben.

Foto von links: Frau Rehfeldt, Herr Reimann, Silvia Schmidt, Gerhard Miesterfeldt

Im Betreuungswahlkreis Burgenland standen am 20.07.2010 zahlreiche Termine in Weißenfels auf dem Tagesprogramm.
Los ging es in der frischli Milchwerk Weißenfels GmbH. Hier wird das beliebte "Leckermäulchen" hergestellt. 5,6 t dieser Quarkspeise werden pro Stunde gefertigt. Daneben produziert frischli an diesem Standort H-Milch für zahlreiche Handelsketten. Betriebsleiter Dieter Gorzki konnte neben der Bundestagsabgeordneten auch ihren Vorgänger im Burgenlandkreis, Maik Reichel, begrüßen, der die Abgeordnete den Tag in seiner Heimat begleitete.

Nächster Termin war ein Besuch im Organisationsbüro für den Sachsen-Anhalt-Tag der vom 20.-22.08.10 in Weißenfels stattfindet. Das Team um Organisationsleiter Roland Kähler und Sven Hantscher arbeitet seit November letzten Jahres mit Hochdruck an der Vorbereitung dieses großen Events. Es werden 250.000 Besucher in der Stadt erwartet. Höhepunkt ist ein Festumzug mit 5.000 Mitwirkenden.

In der Sachsen-Anhalt-Kaserne in Weißenfels wurde Silvia Schmidt durch den Kommandeur des Sanitätskommandos III der Bundeswehr, Generalarzt Dr. Michael Tempel herzlich empfangen. 4.500 Soldatinnen und Soldaten sowie Zivilbeschäftigte werden von diesem Standort aus befehligt . Nach einem Briefing über die Arbeit des Sanitätskommandos hatte die Abgeordnete die Gelegenheit die im Einsatz in Krisengebieten befindliche Technik in Augenschein zu nehmen. Von großem Interesse dabei war das mobile Sanitätszentrum und das gepanzerte Sanitätsfahrzeug vom Typ Yak.

Zu einer gemeinsamen Bürgersprechstunde laden die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt und der SPD-Landtagsabgeordnete und SPD-Ortsvereinsvorsitzende in Halberstadt Gerhard Miesterfeldt die Bürgerinnen und Bürger ein.
Silvia Schmidt ist Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Mansfeld und der Harz ist ihr Betreuungswahlkreis. Sie ist Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion.
Die Bürgersprechstunde findet am Mittwoch, dem 21. Juli 2010, von 15.00 bis 17.00 Uhr, in der SPD-Geschäftsstelle Halberstadt, Düsterngraben 7, 2. Etage statt. Ein Fahrstuhl ist vorhanden.
Anmeldungen sind unter der Telefonnummer 03941 56 86 92 oder per Email unter Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam-Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können möglich.

Anlässlich von Berichten über die Erhebung von gesonderten Kontoführungsgebühren für Pfändungsschutzkonten erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt: Pfändungsschutzkonten (sog. P-Konten) sollen Menschen mit großen finanziellen Problemen helfen. Durch die Einführung der Konten in § 850 Abs. 1 Satz 1 ZPO soll gesichert werden, dass jeder Mensch seine Miete zahlen und sich etwas zu essen kaufen kann. Die Gewährung eines Schutzbetrages von 985,15 Euro soll damit nur vorab den Pfändungsfreibetrag vor dem Zugriff von Gläubigern schützen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat am vergangenen Dienstag in ihrer Fraktionssitzung im traditionsreichen Otto-Wels-Saal im Reichstagsgebäude des Deutschen Budnestages das Positionspapier "Hinsehen, handeln, Helfen! - Konsequenzen aus den Missbrauchsfällen in Institionen" verabschiedet. Damit will die Fraktion für die rückhaltlose Aufklärung der in den vergangenen Monaten bekannt gewordenen Mißbrauchsfälle in Insitutionen, vor allem in Schulen und Internaten, werben. und eine nationale Strategie zur Prävention von sexuellem Mißbrauch an Kindern und Jugendlichen auf den Weg bringen. Die Behindertenbrauftragte der SPD-Fraktion, Silvia Schmidt, hatte in der Vergangenheit immer wieder von der Budnesregierung gefordert, hier schnell und entschlossen tätig zu werden.  Das Positionspapier kann hier heruntergeladen werden.