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Silvia Schmidt, MdB Quelle: spdfraktion.de
Liebe Leserinnen und Leser,
in dieser Woche hat die Bundesregierung wieder zugeschlagen: Sie kürzt die Solarförderung drastisch und setzt damit den Produktionsstandort Deutschland und mit ihm 130.000 Arbeitsplätze aufs Spiel. Wieder einmal hat sie den Solarmarkt massiv verunsichert und damit eine beispiellose Torschlusspanik angeheizt. Wir setzen uns für eine Stärkung der hochinnovativen deutschen Solarindustrie und der geschaffenen Arbeitsplätze ein. Zur namentlichen Abstimmung in dieser Woche habe ich dazu auch eine gemeinsame Erklärung mit den Abgeordneten der anderen Oppositionsparteien aus meinem Heimatland sowie eine persönliche Erklärung unterzeichnet. Diese Politik muss gestoppt werden! Weiterlesen »
Zur Woche 6/2012
Silvia Schmidt
In dieser Sitzungswoche des Bundestag drehte sich bei mir alles um die Behindertenpolitik. Am Montag eine Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales zu unserem Antrag “UN-Konvention umsetzen”, am Dienstag der Parlamentarische Abend der Bundesvereinigung Lebenshilfe. Am Mittwoch in der regulären Sitzung des Ausschusses erneut eine Diskussion zu den neuen Zulassungsverfahren für Werkstätten und Berufsbildungswerke, wenn sich diese an Ausschreibungen der Agentur für Arbeit beteiligen möchten. Die Bundesregierung belastet diese Träger unnötig und verschwendet so auch Steuergeld. Den Abschluss bildete am Donnerstag eine Sitzung der AG Demografischer Wandel unter Leitung von Franz Müntefering. Ich bin Franz sehr dankbar, dass er ältere Menschen und Menschen mit Behinderung nicht trennt, sondern die Gemeinsamkeiten der Lebenssituation betont! Weiterlesen »
Zur Woche 5/2012
Silvia Schmidt
Liebe Leserinnen und Leser,
die SPD-Fraktion hat am Vorabend des Internationalen Frauentags einen großen Frauenempfang gegeben. Vertreterinnen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Gewerkschaften und Verbänden waren eingeladen, um über die Rolle von Frauen im Berufsleben zu diskutieren. Die Meinung war einhellig: Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) ist keine Frauenministerin – sie schadet ihrem eigenen Geschlecht, ja der ganzen Gesellschaft, indem sie ignorant und reaktionär in alten Rollenbildern verhaftet bleibt und damit ihrem Amt nicht gerecht wird. Weiterlesen »
