Arbeitswoche in Berlin

Die in den Bundestag gewählten Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes und als solche an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und  ausschließlich ihrem Gewissen verpflichtet. Es gibt kein imperatives Mandat, man kann seinen Kandidaten also nicht im Vorhinein auf ein bestimmtes Verhalten festlegen. Letztlich werden die Abgeordneten eher danach gewählt, ob man ihnen zutraut, dass sie vier Jahre lang im Interesse der Bürger  handeln.

Die Arbeit eines Abgeordneten ist in Wahlkreis- und Sitzungswochen unterteilt.

Jede und jeder die/ der wahlberechtigt, seit mindestens einem Jahr Deutscher Staatsbürger und mindestens 18 Jahre alt ist, kann in den Bundestag gewählt werden. In der Regel werden die Kandidaten durch Parteien nominiert.

Die Arbeit einer Abgeordneten ist vielseitig und anspruchsvoll. Sie umfasst nicht nur die Sitzungswochen in Berlin, sondern auch die Wahlkreisarbeit und verschiedene informelle und repräsentative Tätigkeiten. Wie der Alltag einer Abgeordneten konkret aussieht, darüber können Sie sich, anahnd eines Beispiels einer Sitzungswoche, weiter unten auf dieser Seite informieren.

Zu Beginn der Sitzungswoche, am Montag, reise ich aus dem Wahlkreis an und bereite mich inhaltlich vor, bespreche die laufenden Aktivitäten mit meinen Mitarbeitern und setzen die Arbeitsschwerpunkte fest. Am gleichen Tag kommen die Fraktionsvorstände und auch Landesgruppen zusammen, um die wichtigen Fragen zu diskutieren. Am Dienstagmorgen treffen sich die Arbeitsgruppen der jeweiligen Fraktionen. Ich bin Mitglied der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales. In den AG-Sitzungen werden organisatorische und strategische Fragen behandelt. Die AG-Mitglieder gehören automatisch dem entsprechenden Fachausschuss des Bundestages an. Dann am Dienstagnachmittag ist Fraktionssitzung, wo die allgemeinen politischen Ziele diskutiert und festgelegt werden.

Der Mittwoch beginnt in den Ausschüssen. Dort werden alle Vorlagen, Anträge und Gesetzentwürfe der Regierung und der einzelnen Fraktionen diskutiert. Am Mittwochnachmittag beginnen die Debatten im Plenarsaal, meistens mit der Fragestunde der Bundesregierung.

Um alle ihre Aufgaben zu bewältigen, müssen die Abgeordneten sehr genau überlegen, bei welcher Plenardebatte ihre Anwesenheit unbedingt erforderlich ist. Das sind meistens die Kerndebatten und Plenarsitzungen, die den eigenen Arbeitsbereich berühren. Wenn in der Fernsehübertragung aus dem Bundestag so viele Sitze leer sind, heißt das also nicht, dass die Abgeordneten schwänzen, sondern dass sie dort sind, wo sie hingehören: in den Ausschüssen und Arbeitsgruppen.

In der Regel wird der gesamte Donnerstag vom Bundestagsplenum beansprucht, das häufig bis in die Nacht andauert. Fraktionssitzungen und die übrig gebliebenen Tagesordnungspunkte bestimmen den Freitag meist bis in den Nachmittag, in dessen Verlauf die Abgeordneten dann nach Hause fahren.

Während der 22 oder 23 Sitzungswochen des Jahres haben die Abgeordneten einen sehr engen Terminplan. Neben den Plenarsitzungen finden in den Sitzungswochen Gespräche mit Experten, Ministerien und Verbänden statt, aber auch Besuchergruppen aus dem Wahlkreis werden empfangen und betreut. Zusätzlich zur parlamentarischen Arbeit in Ausschüssen, Kommissionen, Fraktionssitzungen und Plenum haben die Abgeordneten also noch andere repräsentative Aufgaben und Verpflichtungen wahrzunehmen.

• Ein Beispiel für eine typische Sitzungswoche in Berlin:

• Sonntagabend

• Anreise aus dem Wahlkreis nach Berlin

• Montag

  08.30 Uhr        Anwesenheit im Berliner Abgeordnetenbüro, Unter den Linden 50
  - Bearbeitung der Post
  - Beratung mit Mitarbeitern, Abstimmung des Terminplans
  09.30 Uhr        Werkstattgespräch der Unterarbeitsgruppe Behindertenpolitik
  14.00 Uhr         Büroarbeit:
  - Bearbeitung von Unterlagen für die Vorbereitung der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales
  - Vorbereitung der Berichterstattung in der Arbeitsgruppe und im Ausschuss
  - Beratung mit Berliner Mitarbeitern und den Mitarbeitern im Wahlkreis
  16.00 Uhr        Termin mit Abgeordnetenkollegen aus Sachsen
  18.00 Uhr        Gespräch mit einer Besuchergruppe aus dem Wahlkreis
  19.00 Uhr        Sitzung der Landesgruppe Sachsen-Anhalt der SPD-Bundestagsfraktion
  21.00 Uhr        Treffen Leitungskreis „Seeheimer Kreis“

• Dienstag

• 08.30 Uhr        Anwesenheit im Abgeordnetenbüro
  09.30 Uhr        internes Vorgespräch Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales
  10.00 Uhr        Sitzung der  Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales – am Rande Beratungen mit Experten aus dem Sozialbereich
  13.00 Uhr        Arbeitsessen „Seeheimer Kreis“
  14.00 Uhr        Fraktionssitzung der SPD-Bundestagsfraktion
  17.00 Uhr        Sondersitzung der Landesgruppe Ost – Thema: Rechtsradikalismus
  17.30 Uhr        Eröffnung einer Ausstellung des Technischen Hilfswerks im Paul-Löbe-Haus
  18.00 Uhr        Fachgespräch zur Behindertenpolitik mit dem Sozialverband Deutschland
  20.00 Uhr        Netzwerktreffen der SPD-Fraktion

• Mittwoch

• 08.30 Uhr         Anwesenheit im Abgeordnetenbüro – Büroarbeit
  09.30 Uhr         Sitzung Ausschuss Arbeit und Soziales
  13.00 Uhr         Plenum: Teilnahme an einer Anhörung von Sozialverbänden
  parallel:            Mittagessen mit einem Krankenkassen-Vertreter, Gespräch über aktuelle Probleme
  14.30 Uhr         Sitzung der Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit und soziale Integration
  16.15 Uhr         Teilnahme an der Vorstellung einer Studie zur Zukunft des Gesundheitswesens
  18.00 Uhr        Parlamentarischer Abend eines Sozialverbandes, Thema: Inklusion und Integration von Menschen mit Behinderung
  20.00 Uhr         Abendessen mit Kollegen aus anderen Fraktionen

• Donnerstag

• 09.00 Uhr        Plenum: Regierungserklärung
  10.00 Uhr        Gespräch mit Vertretern eines Sozialverbandes zum Thema Inklusion
  12.50 Uhr        Namentliche Abstimmungen im Plenum
  13.00 Uhr        Interfraktionelle Arbeitsgruppe Hospiz
  13.50 Uhr        Plenum: Debatte zum SGB III (Arbeitsförderung)
  14.30 Uhr        Vorbereitungstreffen der (stellv.) Sprecher der AG Kommunalpolitik
  15.00 Uhr        AG Kommunalpolitik, Thema: energetische Gebäudesanierung
  17.00 Uhr        Landesgruppe Ost
  18.00 Uhr        Parlamentarischer Abend, Thema: Kompetenznetze in der Medizin
  parallel:           Plenum: Themen des Ausschuss Arbeit und Soziales

• Freitag

• 07.30 Uhr        Arbeitsfrühstück mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB)
  08.30 Uhr        Mitarbeiterbesprechung
  09.00 Uhr        Plenumssitzung, Debatte zur Sozialpolitik
  09.55 Uhr        strittige Abstimmungen (2. und 3. Lesung eines Gesetzes)
  10.15 Uhr        Namentliche Abstimmung im Plenum
  11.00 Uhr        Anwesenheit im Büro, u. a.: Abstimmung der Wochenendtermine im
  Wahlkreis und der Termine für die nächste Woche
  12.00 Uhr        Gespräch mit Besuchergruppe aus dem Wahlkreis
  14.00 Uhr     Bundesvorstandssitzung der Sozialdemokratische Arbeitsgemeinschaft für
  Kommunalpolitik (SGK)
  16.00 Uhr        Heimfahrt in den Wahlkreis