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Abonnieren Sie meinen RSS Feed!Internationale Tourismusbörse 2012: Erster Tag des barrierefreien Tourismus
Quelle: Andreas Hermsdorf/pixelio.de
Zur Eröffnung internationalen Tourismusbörse in Berlin erklärt die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagfraktion, Silvia Schmidt: Am 8. März 2012 findet zum ersten Mal auf der ITB ein Tag des barrierefreien Tourismus statt. Dies ist ein Meilenstein, den die SPD-Bundestagsfraktion Ende letzten Jahres politisch angestoßen hat. Leider haben die Koalitionsfraktionen unseren Antrag abgelehnt. Umso erfreulicher ist daher die Unterstützung durch den Behindertenbeauftragten der Bundesregierung. Weiterlesen »
Koalition lehnt Renten-Anträge der SPD ab und bleibt untätig!
Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann
Wieder einmal hat die Koalition aus CDU, CSU und FDP bewiesen, dass sie eine zweifelhafte Einstellung zur Deutschen Einheit hat. Die Ausschussmehrheit hat die Anträge der SPD zur Angleichung der Rentensysteme in Ost und West und für eine Härtefallregelung zu den offenen Fragen der Rentenüberleitung wie erwartet abgelehnt. Weiterlesen »
Zur Woche 4/2012
Silvia Schmidt
Diese Plenarwoche wurde wieder von der Finanzkrise dominiert und Kanzlerin Merkel hat großen Schaden genommen. Ihre Autorität ist merklich angekratzt, wenn ihr Innenminister in der Öffentlichkeit über eine Pleite Griechenlands philosophiert, der Finanzminister schon das nächste Rettungspaket plant und sich die Koalition in der entscheidenden Abstimmung nicht zu einer Mehrheit durchringen kann. Ich hoffe sehr, dass diese zögerliche Bundeskanzlerin unser Land nicht in eine Lage manövriert, in der es schwierig wird, weiter selbst zu gestalten. Weiterlesen »
Silvia Schmidt: In einer alternden Gesellschaft brauchen wir mehr Geld für Prävention und Rehabilitation!
Silvia Schmidt, MdB (c) Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde
In Ihrer abendlichen Rede im Plenum des Deutschen Bundestages (Video) weist Silvia Schmidt, Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, darauf hin, dass die Ausgaben für Rehabilitation der Deutschen Rentenversicherung das gesetzliche Budget längst sprengen. Die Bemessung des Budgets auf Grundlage der Bruttolohnentwicklung, im Jahr 2010 waren das 5,5 Mrd. Euro, reicht nicht mehr aus, um in einer alternden Gesellschaft dafür zu sorgen, dass Erkrankungen nicht zur Berentung führen sondern die Menschen wieder eingegliedert werden können. Es braucht auch die Berücksichtigung der Bevölkerungsalterung in dieser Berechnung des Budgets, damit ausreichende Mittel zur Verfügung stehen. Eine Reha-Maßnahme kann sich schon nach vier Monaten Wiederbeschäftigung für die Rentenversicherung amortisieren, während die Rente zu einer dauerhaften finanziellen Belastung wird. Weiterlesen »
