Veröffentlicht: 22.02.2012 unter Allgemein, Behindertenpolitik

Pflegereform – insgesamt viel zu wenig!

Damaris / pixelio.de

Wichtiges Element der aktuell geplanten Pflegereform ist die Verbesserung der Leistungen für Demenzkranke, die zuhause versorgt werden. “Das ist richtig aber geht leider nicht weit genug. Wir brauchen auch eine Vereinfachung, damit die Menschen die vorhandenen Leistungen auch kennen und nutzen”, sagt Silvia Schmidt. Denn die Bundesregierung will den Begriff der ‘häuslichen Betreuung’ einführen. Diese Betreuung umfasst die Unterstützung und Beaufsichtigung im häuslichen Umfeld einschließlich Hilfen zur Orientierung und bei der Alltagsgestaltung. Es soll sich um all jene Verrichtungen handeln, die weder der Grundpflege noch der bereits heute vergütbaren ‘hauswirtschaftlichen Versorgung’ angehören und die auch nicht von anderen Sozialleistungsträgern als der Pflegeversicherung bezahlt werden.

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Veröffentlicht: 11.02.2012 unter Allgemein, Zur Woche

Zur Woche 3/2012

Silvia Schmidt

Silvia Schmidt

Liebe Leserinnen und Leser,

in dieser Sitzungswoche nahm der Untersuchungsausschuss zur Neonazi-Mordserie des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) seine Arbeit auf. Bei dem nichtöffentlichen Treffen am Donnerstag steckten die elf Mitglieder des Bundestagsgremiums das Vorgehen für die nächsten Wochen ab. Der vom Bundestag eingesetzte Untersuchungsausschuss will sich möglichst bald mit dem Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags und der Bund-Länder-Kommission treffen, die sich ebenfalls um diese Thematik kümmern. So soll eine enge Verzahnung der Tätigkeiten dieser Gremien gewährleistet werden. Gemeinsam mit allen Fraktionen wollen wir lückenlos aufklären, wie es zu diesen beschämenden Mordanschlägen kommen konnte, welche Behörden wo versagt haben und was der Gesetzgeber auf Bundesebene womöglich verändern muss. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 10.02.2012 unter Allgemein, Wahlkreis

“Das erste Mal von vielen”: US-Botschafter besucht die Lutherstadt Eisleben

Am Mittwoch, den 8. Februar, hat der Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika, Philip D. Murphy die Lutherstadt Eisleben besucht. Begleitet wurde er während seines Besuches vom Generalkonsul der USA für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, Mark J. Powell. Murphys Reise in das Mansfelder Land ergab sich infolge einer Einladung von Silvia Schmidt, SPD-Bundestagsabgeordnete aus der Region. Gemeinsam mit der Eisleber Oberbürgermeisterin Jutta Fischer wurde dem Botschafter und seinen Begleitern ein spannender und interessanter Stadtrundgang geboten, mit dem Schwerpunkt Martin Luther und dem Wirken des Reformators.

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Veröffentlicht: 27.01.2012 unter Allgemein, Zur Woche

Zur Woche 2/2012

Silvia Schmidt

Silvia Schmidt

Liebe Leserinnen und Leser,

in der zweiten Sitzungswoche des neuen Jahres herrschte ungewohnte Einigkeit innerhalb der Fraktionen.

Fraktionsübergreifend wurde am 26.01.2012 der Einsatz eines Untersuchungsausschusses zum Rechtsextremismus beschlossen. Der Ausschuss soll eng mit den Ländern zusammenarbeiten, um die Ungereimtheiten in der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) aufzuklären und Licht ins Behördendunkel zu bringen. Weiterlesen »