Aktuelles

Veröffentlicht: 27.01.2012 unter Allgemein, Zur Woche

Zur Woche 2/2012

Liebe Leserinnen und Leser,

in der zweiten Sitzungswoche des neuen Jahres herrschte ungewohnte Einigkeit innerhalb der Fraktionen.

Fraktionsübergreifend wurde am 26.01.2012 der Einsatz eines Untersuchungsausschusses zum Rechtsextremismus beschlossen. Der Ausschuss soll eng mit den Ländern zusammenarbeiten, um die Ungereimtheiten in der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) aufzuklären und Licht ins Behördendunkel zu bringen.Bewegend waren die Feierlichkeiten, die am 27.01.2012 anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus stattfanden und in diesem Zusammenhang die Rede von Marcel Reichs-Ranicki im Bundestag. Im Rahmen der Gedenkfeier für die Opfer der „Euthanasie“-Verbrechen im Nationalsozialismus habe ich im Namen der SPD-Bundestagsfraktion bei der Gedenktafel in der Tiergartenstraße einen Kranz niedergelegt.

Weiterhin wurde in der Fraktion ein Positionspapier zur sozialdemokratischen Industriepolitik beschlossen. Es soll dazu beitragen, den Diskurs über die notwendige Modernisierung der Industrie voranzubringen. Deutschland muss durch eine zukunftsorientierte Industriepolitik wieder besser regiert werden. Das wollen wir anpacken.

Als Behindertenbeauftragte der SPD-Fraktion habe ich mich sehr über das Engagement der AG Kultur und Medien gefreut. Der in dieser Woche vorgestellte Antrag „Kultur für alle“ fordert einen barrierefreien Zugang zu Kultur- und Medienangeboten und ist als Pilotprojekt auch in Leichte Sprache übersetzt worden. Jeder soll die Möglichkeit haben, die Inhalte zu verstehen; das betrifft insbesondere ältere Menschen, Menschen mit Lernschwierigkeiten und Menschen, die die deutsche Sprache nicht so gut beherrschen. Unser Bestreben ist es, dass der Bundestag alle seine parlamentarischen Initiativen in Leichte Sprache übersetzen lässt. Ein weiterer Schritt zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention!

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!

Ihre Silvia Schmidt, MdB