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Silvia Schmidt
Liebe Leserinnen und Leser,
die vorletzte Sitzungswoche des Jahres 2011 liegt hinter uns. Zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention habe ich am 1. Dezember eine Rede im Bundestag gehalten. Das Ziel der Umsetzung ist die Schaffung einer inklusiven Gesellschaft. Behinderte Menschen sollen gleichberechtigt an unserer Gesellschaft teilhaben. Nach dem Motto „Nichts über uns ohne uns“ werden und wurden die Betroffen als Experten in eigener Sache in den gesamten Entwicklungsprozess einbezogen. Damit behinderte Menschen gleichberechtigt teilhaben können, ist es in erster Linie unsere Pflicht Barrierefreiheit zu schaffen. Das bedeutet, wir müssen den Reiseverkehr, den Tourismusbereich, die modernen Kommunikationsmedien und die Baunormen für öffentlich zugängliche Einrichtungen behindertengerecht gestalten. Wir dürfen auch nicht zulassen, dass Menschen mit Behinderung nur geringe Chancen am Arbeitsmarkt haben. Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung zudem aufgefordert einen „Tag des Barrierefreien Tourismus“ auf der ITB einzurichten.Erneut wurde das Thema der Euro-Schuldenkrise diskutiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am 2. Dezember eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 8./9. Dezember abgegeben. Wir brauchen eine einheitliche Steuer- und Investitionspolitik, um die Schuldenkrise bewältigen zu können.
Im Kampf gegen Kinderpornografie im Internet fordern wir die Bundesregierung auf, sich auf Europäischer Ebene für das Prinzip „Löschen statt Sperren“ einzusetzen, da sich die Situation durch Internetsperren nicht verbessert hat.
Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie wunderschöne Adventwochen!
Ihre Silvia Schmidt, MdB
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