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Silvia Schmidt
Liebe Leserinnen und Leser,
ich möchte die Gelegenheit nutzen, Ihnen und Euch ein frohes, erfolgreiches und gesundes neues Jahr zu wünschen! Trotz des schönen Winterwetters ist der politische Alltag bereits wieder in vollem Gange. In Klausurtagungen haben sich die SPD-Bundestagsfraktion und der Parteivorstand auf Arbeitsprogramme für das neue Jahr verständigt. Die Sozialdemokratie geht damit gut vorbereitet an die Arbeit.
Mit der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2010 startet der Bundestag ins neue Jahr. Üblicherweise wird diese Aussprache von der Regierung immer zur Darstellung grundsätzlicher politischer Pläne genutzt. In diesem Jahr war davon jedoch nichts zu hören. Weder die Bundeskanzlerin noch die Minister fielen durch konkrete politische Vorhaben auf. Anscheinend hat das von der Regierung zu verantwortende Defizit von fast 100 Mrd. Euro bei Schwarz-Gelb auch den letzten politischen Elan erstickt. Speziell die Arbeits- und Sozialministerin von der Leyen lässt jeden Einsatz vermissen, wenn es darum geht, mit der Weiterentwicklung bewährter Instrumente wie dem Kurzarbeitergeld die Krise zu meistern.
Es lässt sich nur hoffen, dass die Bundesregierung ihre Politik in den nächsten Monaten nicht völlig den Lobby-Interessen preis gibt. In der noch immer anhaltenden Wirtschaftskrise braucht unser Land eine Regierung, die sozial ausgewogene Politik für die gesamte Bevölkerung macht und uns gerade im anhaltenden demografischen Wandel zukunftsfähig macht.
In diesem Sinne wünsche ich
Ihnen und Euch ein schönes Wochenende
Silvia Schmidt, MdB
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